Wie EU-Kohäsionsfonds Osteuropa verändern

Die EU-Kohäsionspolitik: Lücken schliessen

Die Kohäsionspolitik ist der wichtigste Investitionsrahmen der EU und soll wirtschaftliche Unterschiede zwischen Regionen abbauen. Für den Programmzeitraum 2021–2027 beläuft sich das Gesamtbudget der Kohäsionspolitik auf rund 392 Mrd. € – einer der grössten Posten im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU.

Die mittel- und osteuropäischen Staaten, die der EU 2004 und 2007 beitraten, sind die Hauptbegünstigten. Unter ihnen stechen Polen, Rumänien und Ungarn sowohl bei den absoluten Zuweisungen als auch bei den sichtbaren wirtschaftlichen Veränderungen hervor.

Polen: der grösste Empfänger

Polen ist der mit Abstand grösste Empfänger von EU-Kohäsionsmitteln und erhält für den Zeitraum 2021–2027 rund 76 Mrd. €. In den letzten beiden Jahrzehnten hat die EU-Förderung entscheidend beigetragen zu:

• Modernisierung der Infrastruktur – Polen hat seit 2004 über 4.000 km neue Autobahnen und Schnellstrassen gebaut, weitgehend kofinanziert durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds.
• Ausbau der Eisenbahn – erhebliche Investitionen in die Modernisierung, einschliesslich schneller Verbindungen zwischen Warschau, Krakau und Breslau.
• Forschung und Innovation – EU-Strukturfonds haben den Aufbau von Technologieparks und F&E-Zentren in Breslau, Danzig und Posen unterstützt.
• Umweltprojekte – Abwasserbehandlung, Abfallwirtschaft und erneuerbare Energien in allen 16 Woiwodschaften.

Das polnische BIP pro Kopf (in KKS) stieg von rund 49 % des EU-Durchschnitts im Jahr 2004 auf etwa 77 % im Jahr 2023 – eine der eindrucksvollsten Konvergenzgeschichten in der EU-Geschichte.

Rumänien: beschleunigte Aufholjagd

Rumäniens Kohäsionszuweisung für 2021–2027 beträgt rund 31 Mrd. €. Die Absorptionsrate lag historisch unter der Polens, doch in den letzten Jahren sind deutliche Fortschritte erkennbar:

• Verkehrsinfrastruktur – wichtige Autobahnprojekte, die Bukarest mit Siebenbürgen verbinden, darunter die Autobahn Pitești–Sibiu, sind teilweise EU-finanziert.
• Digitale Transformation – der Breitbandausbau im ländlichen Raum ist Priorität, wobei EU-Mittel die Anbindung von über 10.000 bislang unterversorgten Ortschaften fördern.
• Gesundheitswesen – EU-Mittel haben zum Bau und zur Modernisierung regionaler Krankenhäuser und Notfallinfrastrukturen beigetragen.

Das rumänische BIP pro Kopf kletterte von rund 34 % des EU-Durchschnitts im Jahr 2007 auf etwa 77 % im Jahr 2023 – grösstenteils in Kaufkraftparität –, was eine deutliche Konvergenz widerspiegelt.

Ungarn: Kohäsion unter Druck

Ungarns Kohäsionszuweisung für 2021–2027 beträgt rund 22 Mrd. €. Ein erheblicher Anteil unterliegt jedoch Konditionalitätsmechanismen im Zusammenhang mit Rechtsstaatlichkeitsbedenken. Wichtige Investitionsbereiche sind:

• Wasser- und Abfallwirtschaft – Modernisierung von Abwassersystemen und Trinkwasserinfrastruktur in kleineren Gemeinden.
• KMU-Förderung – Zuschüsse und vergünstigte Kredite für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere in weniger entwickelten Regionen wie Nordungarn und der Südlichen Tiefebene.
• Energieeffizienz – Sanierungsprogramme zur Reduzierung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden und Wohnblöcken.

Das ungarische BIP pro Kopf stieg von rund 63 % des EU-Durchschnitts im Jahr 2004 auf etwa 76 % im Jahr 2023, wobei sich das Wachstum zuletzt verlangsamt hat.

Der grössere Zusammenhang

Kohäsionsfonds verkörpern ein Kernprinzip europäischer Solidarität: wohlhabendere Mitgliedstaaten tragen zur Entwicklung weniger wohlhabender Regionen bei und schaffen so einen ausgewogeneren und wettbewerbsfähigeren Binnenmarkt. Die wirtschaftliche Konvergenz der MOE-Staaten zählt zu den greifbarsten Erfolgen der EU.

Mit Beginn der Debatte über den Haushaltsrahmen nach 2027 wird die künftige Ausgestaltung der Kohäsionspolitik – ihr Umfang, ihre Ausrichtung und ihre Konditionalität – zur zentralen Frage für alle 27 Mitgliedstaaten.

Hinweis: Die Daten stammen von der Cohesion Open Data Platform der Europäischen Kommission und aus EU-Finanzberichten. Die Zuweisungen spiegeln gebundene und ausgezahlte Beträge wider, die von den Planzuweisungen abweichen können. Die Angaben werden jährlich aktualisiert.